Immer wieder das Gleiche. Der Gemeinderat entscheidet dies, zankt sich über das und vertagt jenes. Doch irgendwie scheint all das hinter verschlossenen Türen zu geschehen. Klar, die Beschlüsse dringen früher oder später an die Öffentlichkeit, die Sitzungen sind ja auch für alle zugänglich. Aber die Beteiligung der BürgerInnen an den Meetings war auch schon mal größer, nett ausgedrückt. Deshalb braucht Lokaljournalismus neue, kreative Wege, um dem Desinteresse an Kommunalpolitik entgegenzuwirken.
Was immer zieht? Blicke hinter die Kulissen. In dieser Kolumne besuche ich deshalb monatlich eine Gemeinderats- oder Ausschusssitzung, um mal genauer zu schauen, was unsere politische Vertretung da so treibt. Sonst kriegt doch auch niemand mit, wie die Arbeit im Rathaus wirklich aussieht – und wie hart sie sein kann.
So sitze ich hier nun, auf der Presse-Empore über den Lokalpolitik-Stars und -Sternchen. Draußen weht die Deutschlandfahne über dem Marktplatz. Gerade als ich meine Gedanken über deutschen Patriotismus schweifen lasse, betritt Steffen Degler als Erster den Saal. Ein Gespür für Timing hat er, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD. Der Raum füllt sich, das Tablett mit Butterbrezeln leert sich, noch fünf Minuten bis Sitzungsbeginn. Mehmet Ildeş (Die Grünen) telefoniert und sieht dabei aus, als würde er für ein Foto posieren. Eins, das „businessmäßig“ rüberkommen soll. Markus Reiners (CDU) und Cornelius Hummel (FDP) begrüßen sich mit Handshake wie zwei alte, leicht angesüffelte Fußballer-Kollegen beim Stammtisch.
Sebastian Karl (Die Grünen) legt ein noch verpacktes iPhone und verpackte Airpods auf den Tisch, blickt ein paarmal um sich, ehe er sie wieder verstaut. Digitalisierungsmäßig macht ihm hier wohl keiner was vor.
Thomas Rosspacher (AfD) grüßt Bürgermeister Fabian Mayer mit „Herr Bürgermeister, Hallo“. Entweder, weil ihm der Name entfallen ist, oder er Frau Oberbürgermeisters Knigge-Kurse etwas zu ernst nimmt. Die Sitzung beginnt, OB Nopper lässt sich krankheitsbedingt entschuldigen – der Wutausbruch in der SWR-Doku steckt ihm wohl noch in den Knochen.
Das Ganze dauert dann phänomenale zehn Minuten, in denen jeder von Fabian Mayer gespittete Punkt einstimmig verabschiedet wird. Die wirklichen Diskussionen finden in den Ausschüssen statt, lerne ich später. Die Highlights: Der Theaterhaus-Stiftungsrat wird umgebildet, Lehr- und Prüfungstätigkeiten sollen stärker gefördert werden, eine Interims-Feuerwache an der Paulinenbrücke wird gebaut. Bildungsbürgermeisterin Isabel Fezer holt bei Tagespunkt sieben etwas aus, nach dem zweiten Satz verliert sie das Publikum, ich versuche zu folgen, jedes dritte Wort ist „Einrichtungen“, die Sekunden ziehen sich ins Unendliche. Es wird genuschelt, bei der Abstimmung heben trotzdem alle den Arm. „Das wird eine kurze Sitzung. Dann kann man sich bei dem Wetter ein bisschen bewegen“, witzelt sie. Niemand lacht.
