LIFT-Aktuell im Mai 2018

An dieser Stelle gibt es jeden Monat eine Blick ins Heft zum Durchblättern sowie einen kompletten Artikel aus unserer aktuellen LIFT-Ausgabe.

LESEPROBE

ALLE ZWEI TAGE WIRD EIN GEFLÜCHTETER AUS STUTTGART ABGESCHOBEN. WAS MACHT DAS MIT MENSCHEN? 

Warten auf Abschiebung

Gut 7.000 Geflüchtete leben in Stuttgart. Statistisch gesehen wird jeden zweiten Tag einer abgeschoben. Aber Zahlen und Statistiken spiegeln nicht den Alltag der Menschen wider. Der ist geprägt von Warten, Angst und dem Gefühl, dass das alles irgendwie nicht gerecht ist.

Ashyl redet nicht viel auf dem Weg zur Ausländerbehörde. Nur von seinem Freund erzählt er öfters. Der war wenige Tage zuvor auch zu der Behörde im Europaviertel gegangen, um seine Duldung zu verlängern. „Dort hat die Polizei ihn festgenommen, um ihn nach Italien abzuschieben“, erzählt Ashyl. Die Stadt Stuttgart bestätigt den Vorgang auf Anfrage. Seit es vor rund zwei Jahren große Aufregung um einen ähnlichen Fall gegeben hatte, wurden solche Festnahmen in der Ausländerbehörde eigentlich vermieden. Die Verwaltung teilt mit: „Die Ausländerbehörde handelt in diesen Fällen immer nur auf Weisung des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Die Verbringung in Abschiebehaft setzt außerdem zwingend voraus, dass diese freiheitsentziehende Maßnahme zuvor richterlich angeordnet wurde.“Kurz vor dem Ziel in der Jägerstraße 12 hakt Heidi Rehse sich bei dem jungen Togolesen unter. „Wir sind deine Bodyguards, Ashyl“, sagt sie. „Du musst keine Angst haben.“ Drinnen angekommen, erklären zwei Sicherheitsleute, dass Ashyl keine Nummer ziehen brauche. Sie studieren den Brief, auf dem sein Termin steht. „Ja, das stimmt alles, Sie werden gleich aufgerufen.“ Zwei Minuten später ist er drin, es passt alles, die Duldung wird verlängert. „Ist in zehn Minuten fertig“, erklärt die Sachbearbeiterin. Nebenan blafft ihre Kollegin einen jungen Mann an: „Das ist mir zu blöd, Sie verstehen mich sehr wohl. Nächstes Mal machen wir das mit Übersetzer.“ Im Warteraum sitzen  20 Menschen ver­schiedener Nationalitäten. Männer, Frauen, ein  kleines Mädchen mit strohblonden Haaren. Ashyl ist jetzt ein wenig entspannter. Er erzählt von seiner Flucht: Dass er im Gefängnis saß, weil er mit einer Frau zusammen war, die einem hohen Tier beim Militär versprochen war. Von der Enge im Gefängins. Dass man den Wärtern vollkommen ausgeliefert sei. Und dass er nur mit Hilfe seiner einflussreichen Familie aus dem Knast und dann schnell aus dem Land fliehen konnte. In Europa registriert wurde er in Frankreich. Obwohl er erst einige Monate in Deutschland ist, spricht Ashyl gut Deutsch. Er erzählt von seinem Ausbildungsplatz. Nach einer viertel Stunde wird er wieder aufgerufen. Also nochmal am Sicherheitspersonal vorbei durch die Glastür in den Flur mit den Büros. Zur richtigen Zimmernummer, Tür auf, „da sind Sie ja, hier ist Ihre Duldung, schönen Tag noch“, wieder raus, durch den Flur und an den zwei Männern in Uniform vorbei, die Treppe runter, Tür auf, Tür zu – und Ashyl atmet auf.„Siehst du“, sagt Rehse, „nichts ist passiert, du bist hier sicher.“ Heidi Rehse arbeitet täglich mit Geflüchteten. An der Volkshochschule im Treffpunkt Rotebühlplatz gibt sie Sprachkurse und leitet das Tanzprojekt „Dancers across Borders“ für Geflüchtete. „Gerade in meiner Tanzgruppe haben in den vergangenen Monaten einige einen Ablehnungsbescheid gekriegt“, erzählt sie. „Viele Geflüchtete in Stuttgart sollen abgeschoben werden, ganz egal, wie gut sie sich schon integriert haben.“

Frobert hat Angst vor Italien

Laut Stuttgarter Flüchtlingsbericht, Stand Mai 2017, leben etwa 7.700 Asylbewerber, Geduldete sowie anerkannte Flüchtlinge und Kontingentflüchtlinge in der Stadt. Die meisten sind Syrer (2.300), Iraker (1.400) oder Afghanen (1.200).

Trotz Verschärfung der Rhetorik in der öffentlichen Debatte: Die Abschiebungszahlen zeigen keine steigende Tendenz. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe wurden im Jahr 2015 185 Geflüchtete aus Stuttgart abgeschoben, 2016 waren es 297, im vergangenen Jahr 179. Die meisten werden in den Kosovo, nach Serbien, Mazedonien und Albanien abgeschoben. Insgesamt hat Baden-Württemberg im vergangenen Jahr 3.450 Geflüchtete abgeschoben. 

Sogenannte Rückführungen nach dem Dublin-Abkommen, wonach immer der EU-Staat für das Asylverfahren zuständig ist, in dem der Geflüchtete registriert wurde, machen nur einen kleinen Teil der Abschiebungen aus. In Stuttgart waren es 2017 elf Personen.

Wegen des Dublin-Abkommens droht auch Frobert die Abschiebung nach Italien. Wegen einer Herzkrankheit und der unsicheren Lage durch den Terror von Boko Haram flohen der Kameruner und sein Bruder John aus ihrer Heimat. Über das nordafrikanische Libyen, wo mittlerweile laut Angaben der Vereinten Nationen regelrechte Sklavenmärkte mit Migranten entstanden sind, kamen die beiden nach Italien. „Als wir in Italien angekommen sind, dachten wir: Jetzt sind wir in Europa, jetzt sind wir sicher“, erzählt John. „Aber wir konnten nicht zum Arzt. Dabei braucht mein Bruder dringend eine Behandlung.“ 

In Stuttgart finden sie schließlich ärztliche Betreuung. Dann erhält Frobert einen Brief vom Regierungsprädisium Karlsruhe, das landesweit für Flüchtlingsangelegenheiten zuständig ist (siehe Bild). In einer bestimmten Woche soll er sich nachts in dem ihm zugewiesenen Zimmer „zur Abschiebung bereithalten“. Laut Regierungspräsidium wird ein solcher Brief erst verschickt, wenn die Person, beim Versuch sie abzuschieben, ein- oder mehrmals nicht anzutreffen war. „Ich habe mir große Hoffnungen gemacht“, erzählt Frobert, „jetzt habe ich nur noch Angst. Ich kann nicht zurück nach Italien, dort kann ich nicht gesund werden.“ 

Die Situation von Geflüchteten in Italien ist nach wie vor angespannt. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen berichtete kürzlich von Tausenden wohnungslosen Geflüchteten, die „in informellen Siedlungen ohne ausreichenden Zugang zu Hilfsgütern und medizinischer Versorgung hausen“. 

Dazu passt, was Christine Herra, Sozialarbeiterin in einer von der Caritas getragenen Stuttgarter Unterkunft für Geflüchtete, berichtet: Ein Gambier wurde Anfang März aus der Unterkunft in der Tunzhofer Straße im Stuttgarter Norden nach Italien abgeschoben. Dort sei er ohne Geld oder Wohnung auf die Straße gesetzt worden. „Als er wieder nach Deutschland reisen wollte, wurde er an der Grenze zu Österreich aufgegriffen, jetzt sitzt er in Haft“, erzählt Herra. 

Obwohl Abschiebungen in den Unterkünften nicht alltäglich sind, ge­hören sie zum Alltag der Geflüchteten. Denn jeder kennt jemanden, der abgeschoben wurde oder untergetaucht ist, weil er abgeschoben werden soll.

Wer in Deutschland registriert wurde, verbringt viel Zeit mit Warten: auf den ersten Bescheid, auf die Reaktion auf einen Widerspruch, auf ein Gerichtsurteil. Und über allem Warten schwebt drohend die Abschiebung. 

Was macht das mit den Menschen? „Manche entwickeln eine Drogen- oder Alkoholabhängigkeit“, berichtet die Sozialarbeiterin, „manche werden aggressiv, mache entwickeln schwere Depressionen“. So wie der Tschetschene, der erst morgens um fünf ins Bett geht, weil er jede Nacht Angst hat, dass die Polizei ihn und seine Familie abholt. 

Afghanistan ist nicht sicher, sagt Yasna

So wie der Vater von Yasna. Die 30-jährige Afghanin lebt seit zwei Jahren in S-Degerloch. Aus ihrer Heimat weggegangen ist sie mit der ganzen Familie, doch auf der Flucht wurden sie getrennt. Ihre Eltern und ihr jüngster Bruder kamen erst vor wenigen Monaten in Stuttgart an, registriert wurden sie in Ungarn. Yasna spricht gut Deutsch. „Ich kümmere mich um meinen 19-jährigen Bruder, der Epilepsie hat und immer die Straßenseite wechselt, wenn er die Polizei sieht“, erzählt sie. „Und ich kümmere mich um meine Eltern. Mein Vater hat Depressionen, er geht nie raus, er macht keinen Sprachkurs.“ Yasna hat gegen ihren Ablehnungsbescheid Widerspruch eingelegt. Seit einem Jahr und acht Monaten warte sie schon auf die Antwort. „Ich wollte eigentlich Psychologie studieren, aber mein Kopf ist immer nur voll mit Angst und so vielen Problemen“, sagt sie. „Ich kann mich gar nicht auf etwas anderes konzentrieren.“ Dass Deutschland Menschen nach Afghanistan abschiebt, ist für sie unbegreiflich. „In unserem Land herrscht seit Jahrzehnten Krieg. Fast jeden Tag gibt es Terroranschläge. Die Deutschen reisen nur mit Body­guards nach Afghanistan, aber sie behaupten, das Land wäre sicher.“ Für Chris Melzer vom UN-Flüchtlingswerk gehören auch Abschiebungen zu einem Asylsystem dazu. „Wichtig ist eben immer eine genaue Prüfung des Einzelfalls. Man kann genauso wenig pauschal sagen, Afghanistan ist sicher wie Afghanistan ist nicht sicher. Das hängt immer von der einzelnen Person und der Region ab.“ Das gelte auch für viele afrikanische Länder. Wie zum Beispiel Togo. Auch Wouro ist aus dem Land ganz im Westen Afrikas nach Deutschland gekommen. Er lebt in einer Unterkunft am Killesberg, doch registriert wurde er in Frankreich: „Dort musste ich auf der Straße leben“, sagt er und zieht sein T-Shirt über den Kopf, zeigt unzählige kleine Narben am Oberkörper. „Sieh diese Hautkrankheit an, das hatte ich nicht, bevor ich auf der Straße gelebt habe.“ In Stuttgart habe er sich zum ersten Mal sicher gefühlt. Jetzt hangelt er sich von Duldung zu Duldung. Einen Brief, wann er abgeschoben werden soll, hat er noch nicht bekommen, aber er hat Angst. „In einem Land wie Deutschland kann man sich nicht vor der Polizei verstecken“, sagt er. Und er will es auch nicht. „Wir glauben an Europa, an Menschenrechte und echte Demokratie, deshalb sind wir hierhergekommen“, erklärt er weiter. „Die Gefahren, denen ich zu Hause und auf der Flucht ausgesetzt war, waren real. Mir hilft es nicht, wenn man mir sagt ‚Gesetz ist Gesetz’.“Heidi Rehse wird künftig regelmäßig Treffen im Stuttgarter Westen für von Abschiebung bedrohte Geflüchtete veranstalten. „Bei unserem ersten Treffen kamen gleich 50 Leute. Man hat gemerkt, dass da ganz viel Unsicherheit und Unwissen herrscht. Da wollen wir aufklären“, sagt sie. Und: „Jeder Mensch, der hierher gekommen ist, hatte sehr gute Gründe, seine Heimat zu verlassen. Wer sich hier engagiert, die Sprache lernt, arbeiten will, dem sollten wir einfach eine Chance geben.“ Dass Abschiebungen künftige Einwanderer abschrecken könnten, glaubt sie nicht. „Wenn ich in Afrika bin und von den Gefahren der Flucht erzähle und der hoffnungslosen Situation vieler Geflüchteter hier, dann hören mir die Menschen ganz aufmerksam zu. Und am Ende sagen sie: ‚Ja, aber der Cousin von meinem Nachbarn, der hat es geschafft. Der ist in Deutschland angekommen und erzählt davon, als wär es das Paradies.’“ 

Für Ashyl ist das Paradies zur Hölle geworden. Einen Tag nach dem Termin, bei dem seine Duldung verlängert wurde, erhält er einen Brief vom Regierungspräsidium. Betreff: Abschiebung.

 

Text: Johannes Pimpl

Fotos: Laura Siemon

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